Wir, Linda und Corinna, haben uns angeschaut, was in diesem Jahr so alles im politischen Kontext in und außerhalb der EU ansteht. Und das ist eine ganze Menge. Von Landtagswahlen, über Präsidentschaftswahlen, bis hin zur Wahl der Bundespräsidentschaft ist 2022 alles dabei. Also haltet euren Kalender bereit! Abgesehen von den Wahlen spielt auch das Klima wieder eine große Rolle. Aber jetzt mal Step by Step – hier kommen die wichtigsten Punkte nochmal zusammengefasst:
Wahlen
Nach dem Superwahljahr 2021 in Deutschland geht es dieses Jahr etwas ruhiger zu. Unter anderem stand am 13. Februar die Wahl zum Bundespräsidenten an. Dieser wird alle vier Jahre von der Bundesversammlung gewählt. Die Bundesversammlung setzt sich aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages (als sogenannte Mitglieder von Amts wegen) und einer gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Landesparlamenten gewählt worden sind, zusammen. Frank-Walter Steinmeier kündigte am 28.05.2021 sein Interesse für eine zweite Amtszeit an. Seine Wiederwahl galt als sehr sicher. Einige andere Parteien haben trotzdem Kandidat:innen nominiert. Dazu gehörten Gerhard Trabert von den Linken und Max Otte (CDU), der nach seiner Nominierung durch die AfD sogar von der CDU vorläufig aus der Partei ausgeschlossen wurde. Auch die Freien Wähler sind mit Stefanie Gebauer als Kandidatin kurz vor der Wahl noch angetreten. Bereits nach dem ersten Wahlgang war aber klar: Frank-Walter Steinmeier erhielt die erforderliche Mehrheit mit 1.045 von 1.472 möglichen Stimmen. Wir gratulieren dem neuen alten Staatsoberhaupt!
Außerdem stehen 2022 insgesamt vier Landtagswahlen an: im Saarland (27.03.), in Schleswig-Holstein (08.05.), in Nordrhein-Westfalen (15.05.) und in Niedersachsen (09.10.).
Wieder einmal treffen die Wähler:innen eine Entscheidung und signalisieren, inwiefern die Landesregierungen gute Arbeit geleistet haben, indem die regierenden Parteien wieder gewählt werden oder ob es einen Regierungswechsel gibt.
Auf europäischer Ebene wird ebenfalls gewählt. Vier Parlamentswahlen finden dieses Jahr statt: in Portugal (30.01.), Nordirland (05.05.), Frankreich (12.-19.06.) und Schweden (11.09.). Bei der portugiesischen Wahl im Januar konnten die Sozialdemokraten die absolute Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen.
In Frankreich finden vom 10. bis zum 14. April außerdem die Präsidentschaftswahlen statt.
Gipfel
Dieses Jahr hat Deutschland den Vorsitz in der G7 übernommen. G7 ist ein Zusammenschluss aus den Staats- und Regierungschefs von 7 Industriestaaten. Dazu gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA. Deutschland ist Gastgeber des G7 Gipfels, welcher vom 26. bis zum 28. Juni auf Schloss Elmau in den bayrischen Alpen stattfinden wird. Noch viel spannender ist für uns die Austragung des Y7-Jugendgipfels in diesem Jahr. Wann dieser stattfinden wird und was dort alles passiert, erfahrt ihr bald bei uns!
Etwas später im Jahr treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten für einen Gipfel vom 30. bis 31. Oktober auf Bali. Die G20 ist ein Zusammenschluss der wichtigsten Wirtschafts- und Industrienationen.
Klima
Einmal im Jahr findet die internationale UN-Klimakonferenz statt, in diesem Jahr wird sie im November in Ägypten tagen. Hier werden gemeinsam mit allen Mitgliedstaaten die Ziele für unseren Klimaschutz ausgehandelt. Dort wurde im vergangen Jahr unter anderem der Ausstieg aus der Kohleverbrennung eingeleitet, um die Erderwärmung bei 1,5 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen. Allerdings wurde aus dem „Ausstieg“ aus der Kohleverbrennung in letzter Minute noch ein „Abbau“. Auf Druck von China und Indien ist die Passage im letzten Moment noch abgeändert worden und der britische Gipfel-Präsident Alok Sharma entschuldigte sich im Rahmen der Abschlusserklärung der Konferenz.
Wir sind gespannt, ob in diesem Jahr ein Kompromiss gefunden werden kann, der nicht im letzten Moment noch angepasst werden muss und dazu beitragen kann, die Erderwärmung einzudämmen.
In dieser Hinsicht versucht Deutschland klimafreundlich vorauszugehen. Zum Jahresende sollen die letzten Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Jedoch hat die EU vor kurzem beschlossen, dass sowohl Gas als auch Atomkraft als nachhaltige Energien einzustufen. Es bleibt also spannend, ob es bei der Entscheidung bleibt.
Ganz schön viel los in 2022. Auf welches politische Ereignis freut ihr euch am meisten bzw. überhaupt nicht?
Quellen:
www.tagesschau.de/inland/steinmeier-wiederwahl-101.html
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/klimakonferenz-einigung-abschlusserklaerung-101.html
https://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/presidency-council-eu/
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/portugal-neuwahl-103.html
https://www.un.org/events/97691
https://www.electoralcommission.org.uk/i-am-a/candidate-or-agent/northern-ireland-assembly-elections
https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/g7-gipfel-2022-findet-in-schloss-elmau-statt-1991356
https://www.service-public.fr/particuliers/vosdroits/F1939
https://ballotpedia.org/United_States_Senate_elections,_2022
https://www.dn.se/om/val-2022/
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/g7-g20/das-ist-g20-387324
https://www.diepresse.com/6059782/nachste-un-klimakonferenz-2022-in-agypten
https://www.bundestag.de/wahltermine
https://www.bundeskanzler.de/bk-de/olaf-scholz/terminkalender
https://www.tagesschau.de/inland/cdu-otte-parteiausschluss-101.html
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/portugal-wahl-111.html
Linda Kneib / ehem. Redaktionsmitglied
22 Jahre alt, Studentin
