Wir blicken auf ein Jahr zurück, das für viele Menschen an ihren Kräften gezerrt hat. Sowohl gesellschaftlich als auch politisch ist einiges passiert. Aber nicht alles war schlecht. Ich habe euch hier unsere 5 größten politischen Tops 2023 aufgelistet.
1. Tschüss Kernenergie in Deutschland
Im April 2023 wurden die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet. Atomkraftwerke haben uns rund sechs Jahrzehnte lang mit Energie versorgt. Die letzten aktiven Kraftwerke waren „Meiler Isar 2“ in Bayern, „Emsland“ in Niedersachsen und „Neckarwestheim 2“ in Baden-Württemberg. Nach einem Beschluss des Bundestages durften diese drei über den eigentlich geplanten Abschalttermin Ende 2022 hinaus in einem befristeten Steckbetrieb weiterbetrieben werden, durch den man die Produktionszeit eines Reaktorkerns künstlich verlängert. In diesem Zustand verliert der Reaktor jedoch auch an Leistung.
2022 produzierten die Werke noch knapp 35 Terawattstunden, was ein Anteil von sechs Prozent an der Bruttostromerzeugung ausmachte. In den ersten beiden Monaten 2023 waren es nur noch vier Prozent, so Kerstin Andreae, Chefin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft. Nun bezieht Deutschland den größten Anteil der Energie aus erneuerbaren Energieträgern. Kernkraftgegner:innen feierten diesen historischen Schritt.
2. Corona-Politik beendet
Drei Jahre hat uns die Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Viele Sicherheitsmaßnahmen erschwerten das gesellschaftliche Leben. Im April 2023 wurden die letzten bundesweit geltenden Schutzmaßnahmen aufgehoben, was auch unser Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in einer Pressekonferenz erklärte und damit die Pandemie offiziell für beendet sieht. Diese Entscheidung konnte durch den Stand der Virus-Varianten, Impfungen und den immer seltener vorkommenden Klinikfällen getroffen werden. Auch wenn es in der Gesellschaft für sehr viel Unruhe sorgte, so sei die Bewältigungsstrategie insgesamt aufgegangen, so Lauterbach.
3. Das Deutschlandticket bleibt
Das Deutschlandticket ist der Nachfolger vom 9-Euro-Ticket, welches 2022 als Entlastung der hohen Preise erstmalig eingeführt wurde. Neben dem günstigeren Preis soll das Ticket auch für eine bundesweit einheitliche Lösung sorgen. Seit Anfang Mai 2023 kann mit dem Deutschlandticket oder auch 49-Euro-Ticket der ganze öffentliche Nahverkehr genutzt werden. Bundesverkehrsminister Volker Wissing bewertet das Ticket als sehr erfolgreich. Auch wenn sich Bund und Länder lange Zeit um die Finanzierung uneinig waren, soll in diesem Jahr das Deutschlandticket fortgesetzt werden.
4. Kulturpass ist ein Erfolg
Im vergangenen Juni konnte erstmals der Kulturpass für 18-Jährige beantragt werden. Der Kulturpass ist ein Angebot der Bundesregierung für Menschen, die gerade 18 geworden sind. Sie erhielten 200 € für Eintrittskarten, Bücher, CDs, Platten und vieles mehr. „Junge Menschen für Kultur begeistern und der durch Corona gebeutelten Kulturwirtschaft unter die Arme greifen“, das war das Ziel von Kulturministerin Claudia Roth. Das Projekt wurde nach langer Diskussion für 2024 verlängert. Ab dem 1. März 2024 können junge Erwachsene des Jahrgangs 2006 ab ihrem 18. Geburtstag das Angebot nutzen. Da die Haushaltslage weiterhin sehr angespannt ist, wurde das Budget jedoch auf 100 € verringert.
5. Das Selbstbestimmungsgesetz wurde im August beschlossen
Durch das neue Selbstbestimmungsgesetz sollen inter-, trans- und nicht-binäre Personen die Freiheit haben, über ihren eigenen Namen und ihr Geschlecht bestimmen zu können. Bislang waren dafür ein psychologisches Gutachten und eine gerichtliche Entscheidung notwendig. Das Gesetz soll das Transsexuellen-Gesetz aus dem Jahr 1980 ersetzen, das in wesentlichen Teilen verfassungswidrig ist und von Betroffenen als entwürdigend empfunden wird. Der Gesetzesentwurf wird von der queeren Community als historische Änderung bewertet.
Wie seht ihr die Entwicklung?
Viele Grüße
Clara
Quellen
Zehn gute Nachrichten in 2023 – ZDFheute (Abgerufen am 25.01.2024)
Neues Gesetz vereinfacht Änderung des Geschlechtseintrags | tagesschau.de (Abgerufen am 25.01.2024)
Ende einer Ära: Deutschland schaltet letzten Atommeiler ab – ZDFheute (Abgerufen am 25.01.2024)
Was der Atomausstieg für Deutschland bedeutet – ZDFheute (Abgerufen am 25.01.2024)
Bundesweit im ÖPNV: So funktioniert das 9-Euro-Monatsticket – ZDFheute (Abgerufen am 25.01.2024)
https://www.kulturpass.de/ueber-den-kulturpass (Abgerufen am 25.01.2024)
https://www.deutschlandfunk.de/akw-atomkraftwerk-reserve-rapid-reaction-habeck-stromversorgung-100.html (Abgerufen am 02.02.2024)
Clara
23 Jahre alt, Studentin
