Was war 2023 bitte für ein Jahr? Auf politischer Ebene ist so unfassbar viel passiert – und das weltweit. Aber so weit raus in andere Länder müssen wir gar nicht schauen. Auch hier bei uns in Deutschland ist eine Menge passiert. Von Friedensdemos über Politskandale bis hin zu einem platt gewalzten Dorf war alles dabei. Ich habe euch die 5 größten Flops zusammengetragen.
Flop 1: Lützerath wird plattgewalzt
Im Januar 2023 begann die Räumung von Lützerath in Nordrhein-Westfalen. Lützerath war ein Weiler, also eine Siedlung mit wenigen Gebäuden der Stadt Erkelenz. Die Siedlung sollte genau wie das benachbarte Dorf Immerath abgerissen werden. Der Grund: Unter der Siedlung befindet sich ein großes Braunkohlevorkommen, welches der Energiekonzern RWE abbaggern möchte, um den Tagebau „Garzweiler 2“ zu vergrößern und damit Profit zu machen. Tausende Klimaaktivist:innen versuchten die Räumung des Dorfes zu verhindern. Nach tagelangen Auseinandersetzungen gelang es der Polizei gewalttätig, die Besetzung und Demonstrationen aufzulösen. Lützerath bleibt den Menschen jedoch im Kopf: Als Zeichen der solidarischen Klimabewegung, aber auch der „unternehmerfreundlichen Klimapolitik“ der Bundesregierung. Expert:innen bewerten die Räumung als historischen Fehler.
Flop 2: Friedensdemo von Sahra Wagenknecht
Im Februar versammelten sich am Brandenburger Tor in Berlin 13.000 Menschen nach dem Aufruf der damaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der transfeindlichen Frauenrechtlerin Alice Schwarzer unter dem Motto „Aufstand für Frieden“. Sie forderten das Ende weiterer Waffenlieferungen und stattdessen Verhandlungen mit Russland im Ukraine-Krieg. Zuvor hatten die beiden online ein „Manifest für den Frieden“ veröffentlicht, indem es hieß, dass es bei besagten Friedensverhandlungen Kompromisse auf beiden Seiten brauche. Insgesamt wurde die Online-Petition rund 900.000-mal unterzeichnet. Darunter auch von vielen Prominenten, aber auch führenden AfD-Politikern wie Parteichef Tino Chrupalla.
Das Manifest gilt wegen einigen der Unterzeichner:innen, aber auch wegen der inhaltlichen Forderungen als umstritten. Kritiker:innen fürchteten, dass die geforderten Friedensverhandlungen nicht auf Augenhöhe stattfinden würden und so nur sehr einseitige Vereinbarungen zustande kommen könnten. Robert Habeck sprach von „politischer Irreführung“ und betonte, dass hier etwas für Frieden verkauft würde, was von einem „imperialistischen Diktator“ durch Kriegsangriffe erzwungen wird. Auch die eigene Partei von Wagenknecht, „Die Linke“, entschied sich gegen eine Unterstützung, unter anderem aufgrund der Unterzeichnung durch AfD Politiker:innen.
Flop 3: Rechtsruck in Deutschland
Die rechtspopulistische Partei AfD erzielt in Umfragen sowie bei Landtagswahlen neue Rekordzahlen. Im Laufe des Jahres 2023 nahmen die Zustimmungswerte für die AfD in der Sonntagsfrage, bei der die aktuellen Wahlabsichten für eine Bundestagswahl erfragt werden, kontinuierlich zu.
Auf Landesebene stellte die AfD zum ersten Mal einen Bürgermeister in Sachsen-Anhalt und einen Landrat in Thüringen. Bei den Landtagswahlen im vergangenen Herbst wurde die AfD in Hessen zweitstärkste und in Bayern drittstärkste Kraft. Alle Strategien der anderen Parteien, die AfD klein zu halten oder zu ignorieren, sind gescheitert. Mehr dazu findest Du in unseren Blog „Sollte die AfD verboten werden?“.
Flop 4: Aiwanger Affäre
Der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, soll als Schüler ein antisemitisches Flugblatt verfasst haben. Das wird kurz vor den bayerischen Landtagswahlen im Oktober bekannt. Aiwanger bestritt, der Verfasser des Flugblattes zu sein, bestätigte aber, dass er „ein oder wenige Exemplare“ in seiner Schultasche gefunden habe. Kurze Zeit später bekennt sich Aiwangers Bruder zur Urheberschaft. Ob Aiwanger die Flugblätter weitergegeben hat, bleibt bis heute ungeklärt. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder erklärt daraufhin, dass sein Vize-Ministerpräsident trotz der Vorwürfe in seinen Ämtern bleiben darf.
Flop 5: Die Deutsche Bahn
Fast jede:r dritte Bahnreisende kam 2023 verspätet an. Das ging aus einer Studie hervor, die die Bahn zur Pünktlichkeit ihrer Züge veröffentlicht hat. Bei ICE- und IC-Zügen waren es 2022 65,2 % und 2023 64 %. Laut der Studie seien 69,9 % der Bahn-Reisenden zwischen Januar und November des vergangenen Jahres pünktlich ans Ziel gekommen. Alle anderen reisten mit Verspätungen. Das selbst gesteckte Ziel von einer Zugpünktlichkeit von mehr als 70 Prozent im Gesamtjahr 2023 hat die Bahn somit nicht erreicht.
Was waren eure Flops im letzten Jahr?
Grüße
Clara
Quellen:
Jahresrückblick: Das waren die Nachrichten 2023 | MDR.DE (Abgerufen am 01.02.2024)
Räumung für Braunkohle-Abbau: Worum es in Lützerath geht – ZDFheute (Abgerufen am 01.02.2024)
Jahresrückblick 2023: Ein Jahr der Zäsuren | ZEIT ONLINE (Abgerufen am 01.02.2024)
Fast jeder dritte Bahnreisende kam 2023 verspätet am Ziel an | tagesschau.de (Abgerufen am 01.02.2024)
Rechtsruck in Deutschland – Statistiken und Umfragen zum Rechtspopulismus und Nationalismus | Statista (Abgerufen am 01.02.2024)
AfD in Hessen und Bayern weit vorn: Das hat Gründe – ZDFheute (Abgerufen am 01.02.2024)
https://www.tagesschau.de/inland/wagenknecht-schwarzer-demonstration-101.html (Abgerufen am 01.02.2024)
Clara
23 Jahre alt, Studentin
